Archiv der Kategorie: Gedanken

Hieronymus Bosch (1450 – 1516) – der Unbekannte

In ’s-Hertogenbosch (heutige Niederlande) wird Hieronymus Bosch als jüngstes von fünf Kindern einer bekannten Malerfamilie geboren. Bosch folgt dieser Tradition. Später heiratet er eine Patriziertochter, verkauft/verpachtet ein Stück ihres Landes und tritt der „Bruderschaft unserer lieben Frau“ bei. Kaum mehr ist über Bosch bekannt, da weder er noch seine Familie Tagebücher, Briefe oder andere Schriften hinterließen. Nur seine Gemälde und Zeichnungen geben uns Auskunft.

Hieronymus Bosch - Portraet

Hieronymus Bosch – Portraet

Insgesamt werden ihm mindestens 25 erhaltene Werke sowie einige Zeichnungen zugerechnet.[1] Die tatsächliche Anzahl ist unbekannt. Diese Unsicherheit resultiert einerseits aus den mangelnden Aufzeichnungen sowie seiner Arbeitsstruktur. Bosch übte die Malerei als Beruf aus – nicht als Hobby. Die Auftragsarbeiten fertigte er teils in seinem Atelier, teils zusammen mit seinem Vater, Brüdern, Lehrlingen und Angestellten in der familieneigenen Werkstatt. Gemeinsames Arbeiten an Gemälden war üblich und nur selten erfolgte eine eindeutige Signierung. Die damaligen Käufer, wie beispielsweise die Gräfin Mencía de Mendoza, akzeptierten die Ideenfindung des Meisters. Ob es auch tatsächlich von ihm persönlich erarbeitet wurde, war nicht von Belang. Selbst beim einzigen Selbstporträt ist weder völlig sicher, ob es Bosch zeigt noch ob es aus seiner Hand stammt.

Dornenkroenung

Die Dornenkroenung – Stammt mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht von Hieronymus Bosch

Andererseits gestalten sich die Werkvergleiche schwierig, da die meisten Gemälde seiner Familie die Zeit nicht überdauerten. Die meisten Kunden waren Bürgerliche und Adlige. Gingen die Familien unter, verschwanden auch meist die Bilder. Fast nur die Gemälde in den Kirchen und staatlichen Gebäuden überdauerten, da diese Institutionen sie pflegten. Auch kursiert so manche Imitation seiner Werke. In den 1930er Jahren zählte die Kunstwelt noch 41 Gemälde zu den Bosch-Originalen. Erst mit den modernen Analysen des späten 20. Jahrhundert konnten viele Fälschungen aufgespürt werden. So datierten Forscher Gemälde wie die „Dornenkrönung“ oder „Ecce Homo“ anhand der Jahresringe der hölzernen Bildrahmen eindeutig auf Jahrzehnte nach dem Tode Boschs.[2]

Fußnoten
[1] Knöfel, Ulrike: Teufelskerl; spiegel 32/2016, S. 118.

[2] Fleming, Dorothee von: Jahresringe lügen nicht; Handelsblatt Wochenendausgabe 22.09.2001, S. G 3

Bildnachweise
Bild 1: Portraet Hieronymus Bosch. Lizenz: Gemeinfrei.
Bild 2: Die Dornenkrönung. Originaldatei: zeno.org. Lizenz: Gemeinfrei.

Energiewende – Grenzen des Konservatismus

von Kai Kleinwächter

Buchtitel: Unsere Zukunft – Ein Gespräch über die Welt
Autoren: Klaus Töpfer und Ranga Yogeshwar
Verlag: dtv 2013.

Aufbau und Struktur

Das Buch gibt einen über mehrere Treffen verlaufenden Dialog zwischen Prof. Dr. Klaus Töpfer und Dr. Ranga Yogeshwar wieder. Anlass war die nukleare Katastrophe in Fukushima. Entsprechend liegt der inhaltliche Schwerpunkt auf den aktuellen Herausforderungen der Energiewende, insbesondere dem (deutschen) Atomausstieg, sowie dem Spannungsfeld zwischen Ökologie und Gesellschaft. Damit verknüpfte Themenfelder wie die Sicherheitspolitik oder die „Kernschmelze des Finanzsystems“ (S. 8) werden trotz Ankündigung im Vorwort von Yogeshwar nur am Rande behandelt.

Bedingt durch den Dialogcharakter hat das Buch nur eine allgemeine thematische Struktur. Immer wieder werden „alte“ Gedanken unter verschiedenen Sichtwinkeln aufgegriffen. Durch das Weglassen von Fotos, grafischen Darstellungen und weiterführender Quellenangaben kann sich der Leser ausschließlich mit dem Text auseinandersetzen. Schade – die Gedanken hätten es verdient anschaulicher präsentiert zu werden.

Klaus Töpfer

Prof. Klaus Töpfer – Vortrag auf einer Konferenz der Heinrich-Böll-Stiftung

Positive Anregungen

Durch die Einflechtung von persönlichen Erlebnissen und Anekdoten entsteht ein leicht zu lesender und anregender Text. Inhaltlich diskutieren Töpfer und Yogeshwar eine Vielzahl von Ideen und Lösungsansätzen. Dabei zeigen sie interessante Verknüpfungen zwischen Ökologie, Ökonomie und Gesellschaft auf. Da beide Autoren auf für sie bedeutende Studien und Persönlichkeiten (Popper, Jonas, Stiglitz) eingehen, fordern sie zu einer weiteren Vertiefung geradezu heraus. Leider fehlt ein klassisches Literaturverzeichnis bzw. ein Zitationsapparat, so dass manche der interessanten Quellen nur schwer auffindbar sind.

Kritik – Geschichtslose Machtverleugnung!

Vorschläge – wie urban mobility (S. 177), Geschlossene CO2-Kreisläufe (S. 194) oder Errichtung von Eurotec, eines Netzes von Solarenergie in Südeuropa in Anlehnung an Desertec (S.106) – sind revolutionär. Leider werden konkrete Vorschläge zur Umsetzung jenseits von Ideenskizzen nicht aufgezeigt. Die Anregungen bleiben über weite Strecken allgemeinen Apellen verhaftet.

Es kommunizieren zwei konservative Denker auf bundesdeutscher Ebene, die außerhalb dieses Spektrums nicht diskutieren wollen. Systemfragen über die Grenzen des Kapitalismus werden, bis auf Appelle an eine ökologischere Konsumtion, nicht gestellt bzw. sogar ausgeschlossen. Kennzeichnend dafür sind drei Punkte:

(1) Energiewende

Wie in konservativen Strömungen üblich, beginnt für die Autoren die Energiewende mit dem Atom-Moratorium von Angela Merkel infolge von Fukushima am 11. März 2011.[1] Diese Sichtweise blendet entscheidende Aspekte aus. Es ging der Kanzlerin nicht um eine Neubewertung der Atomsicherheit. Als promovierte Atom-Physikerin kennt sie die katastrophalen Risiken dieser Technik. Vor allem aber agiert sie als Politikerin, mit einem großen Talent zur Analyse von Machtbalancen. (Eine dezidierte Gegenmeinung kommt zum Beispiel von Gerhard Schröder.)

Nur zwei Wochen nach Fukushima fand in Baden-Württemberg die Landtagswahl statt. Die Grünen gingen aus dieser als stärkste Kraft hervor. In einem Kernland der CDU bildeten sie zusammen mit der SPD eine Regierung inklusive grünem Ministerpräsidenten. Am Horizont taucht das Szenario des Machtverlustes im Bund auf – wie bei der Regierung Kohl Ende der 1990er Jahre. Hier ist in der Analyse eher dem Kabarettisten Volker Pispers zu folgen: „Wenn die CDU gewonnen hätte, wären die Anlagen innerhalb eines Tages wieder angefahren worden.“

Das Motiv „Macht“ kommt bei Töpfer und Yogeshwar nicht vor. Der angebotene Erklärung „Fukushima führte zu einen Umdenken, denn wenn es nicht mal die Japaner hinbekommen…“ überzeugt nicht. Nur konsequent ist dann, dass
– eine historische Tiefe von mehr als 100 Jahren Umweltbewegung nicht besprochen wird;
– Erfolge der (linken) Umwelt- und Friedensbewegung, wie die Verhinderung der Inbetriebnahme des Kugelhaufenreaktors, nur am Rande erwähnt werden;
– der im Jahr 2000 durch Rot-Grün mit Zustimmung der Energiekonzerne beschlossene Atomausstieg keine Berücksichtigung findet;
– die Aufkündigung dieses Konsenses und der Versuch von Schwarz-Gelb, die Atompolitik wieder zu beleben nur in folgendem Satz abgehandelt wird: „denn gerade ein halbes Jahr zuvor hatte [die schwarz-gelbe Regierung] die Laufzeiten für die Reaktoren verlängert. Die politische Realität hätte es geradezu gefordert, in der Praxis mit dem Atomstrom wie politisch mehrheitlich entschieden weiterzumachen.“ (S. 75)

Dr. Ranga Yogeshwar

Dr. Ranga Yogeshwar – Porträt

(2) Keine (Jugend-)Alternativen

Mehrfach konstatieren die Autoren, dass von der heutigen Jugend keine Durchbrüche zu erwarten sind. „Die jungen Menschen von heute scheinen viel stärker konsumorientiert zu sein.“ (S. 171) Die neuen linken und rechten Jugendbewegungen werden von den Autoren negiert. Mit den „Aussteigern“, die Containern, sich dem (kapitalistischen) Arbeitsmarkt entziehen etc., können sie nichts anfangen. Beide Gesprächspartner spüren jedoch, dass von den verbleibenden Angepassten keine Impulse kommen.

Die Ablehnung von Alternativen wird am deutlichsten sichtbar bei der Diskussion der Finanz- und Umweltkrise. Töpfer: „Wir brauchen Wachstum um die massiv aufgehäuften Schulden abzubauen. […] Kann man [Schulden] abschreiben? Das kann man nicht, man muss sie abarbeiten.“ (S. 223) Das bereits mehr als ein Jahr vor dem Gespräch Island in einer Volksabstimmung das Gegenteil beschloss und selbst neoliberale Ökonomen und der IWF Schuldenschnitte für Südeuropa fordern, nehmen beide nicht zur Kenntnis.

(3) Staatslenkung zum Wohl der Konzerne

Zu dieser „Alternativlosigkeit“ passt, dass die deutliche Mehrheit der aufgezählten Beispiele sich an den großen Konzernen orientiert. Neue Techniken von Siemens, BASF oder auch VW sollen die Rettung bringen. Harten Maßnahmen des Staates gegen diese, wird mit dem Verweis auf Arbeitsplätze eine Absage erteilt. Yogeshwar weist darauf hin, dass bei Energieprojekten auf die „Vorschläge der Energieexperten“ (S. 190) gehört werden sollte. Dieser zutiefst autoritären Haltung entspricht Töpfers Plädoyer für mehr „Elder statesmen“ (S.156), die mit einer „Basta“-Politik (S. 72) richtige, aber unbequeme Entscheidungen, wie NATO-Raketen-Doppelbeschluss (S. 73) und Hartz IV (S. 74) durchsetzen können.

Freiheit nur so lange, wie die Technik der Konzerne verwendet und der Markt, zum Beispiel durch Ausbau des CO2-Handel (S. 140), gestärkt werden. Neue Eigentums- und Wirtschaftsformen wie Genossenschaften oder sharing-economy finden kaum Berücksichtigung. Immerhin äußern sich beide Autoren mehrfach positiv über Kommunen und Stadtwerke. (u.a. S. 204)

Zu dieser Haltung passt, dass alle Anregungen zur Besteuerung der Reichen (Sondersteuern auf Luxusgüter, Erbschafts- und Vermögenssteuern etc.) nicht diskutiert werden. Stattdessen die bekannten Forderungen an die Bürger, nach weniger Konsum und nach Bezahlung der konzerngetriebenen Energiepreise (Stichwort: „Intelligent Metering“; S. 111). Das findet seinen Höhepunkt im biederen Loblied von Yogeshwar auf seinen indischen Großvater, der obwohl sehr reich immer so bescheiden war. (S. 115)

4. Weiterdenken – Weiterprotestieren

Die Publikation regt nicht nur zum Weiterdenken, sondern vor allem zum Protest an. In diesem Sinne ein produktives Buch. Durch die Lektüre wird dem Leser bewusst, dass es im rechts-demokratischen Spektrum Verbündete für ökologische Veränderungen gibt. Gleichzeitig zeigt sich, wie begrenzt deren Veränderungsbereitschaft ist, wenn es um das Herrschaftssystem geht. Neue Wege, aber nur solange, wie sich nicht die Machtfrage stellt.

Bildnachweis

Bild 1: Foto Klaus Töpfer: Autor: Stephan Röhl, Konferenz: Countdown to Copenhagen – Heinrich Böll Stiftung 2009 Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Generic.
Bild 2: Foto Ranga Yogeshwar; Autor: Ranga Yogeshwar; Privatbestand; Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Germany.

Kunstwerk des Eintrages

Lucas Cranach der Ältere (1472 – 1553) – Das goldene Zeitalter
Das goldene Zeitalter Quelle: Public domain. Wikimedia.

Nukleares Wettrüsten reloaded?

von Kai Kleinwächter

Anfang Februar 2015 beriet die Nukleare Planungsgruppe der NATO angesichts der Konfliktlage mit Russland zu Fragen der Kernwaffenrüstung und einer Überarbeitung der Nukleardoktrin. Damit steht eine Umkehrung des bisherigen Rüstungstrends zu befürchten. Standen Mitte der 1980er Jahre noch mehr als 60.000 einsatzbereite Kernsprengköpfe zur nuklearen Kriegsführung bereit, reduzierten die Kernwaffenmächte ihre Arsenale seitdem auf knapp über 10.000.
Einsatzfähige Sprengköpfe weltweit 1945 - 2013
In den Beständen der USA und Russlands befinden sich ca. 90 Prozent der weltweiten Nuklearwaffen. Beide Staaten verfügen darüber hinaus noch über tausende eingelagerte Sprengköpfe – zur Modernisierung bestimmt oder demontiert bzw. zur Vernichtung vorgesehen. Unabhängige Daten über deren Einsatzfähigkeit liegen nicht vor. Friedensforscher schätzen diese „Schattenarsenale“ ähnlich hoch wie die aktiven Bestände. Die Reduzierungen betreffen im Wesen die Großmächte. Die kleinen Nuklearstaaten wie Frankreich halten eine „Minimalabschreckung“ aufrecht.
Kernsprengkoepfe USA - Russland
Die Angst vor einem möglichen Krieg gegen die NATO-Staaten ist mehr als unbegründet. Außer Russland im nuklearen Bereich erreicht kein Staat die militärischen Kapazitäten der NATO. So umfassen die NATO-Rüstungsausgaben 55 bis 65 Prozent des weltweiten Militärbudgets. Unter Einbeziehung von Partnern wie Israel und Japan steigt der Anteil auf über 70 Prozent. Die überhöhten Rüstungsausgaben der NATO-Staaten werden besonders im Vergleich mit den BRIC-Staaten deutlich. Zusammen stellen diese ca. 20 Prozent des weltweiten Militäretats. Den Hauptanteil trägt dabei China – dessen Budget inzwischen ca. 170 Mrd. US-Dollar beträgt. Das entspricht ungefähr der Ausgabensumme von Großbritannien, Frankreich und Deutschland bei einer siebenfach größeren Bevölkerung. Überdimensioniert bleibt der Rüstungsetat der USA mit über 600 Mrd. Dollar.
Ruestungsausgaben NATO - BRICS

Quellen
Bulletin of the Atomic-Scientists (Hrsg.): Global nuclear weapons stockpiles, 1945 – 2013; 2013.
SIPRI (Hrsg.): Military Expenditure Database; Abgerufen 2015.

Kunstwerk des Eintrages

Antoine Coypel (1661 – 1722) – Democritus.

Antoine Cypel - Democritus„Der griechische Philosoph Demokrit (460 – 371 v.Chr.) lehnte die Meinung ab, Materie sei unendlich fein unterteilbar, und postulierte Atome als kleinstmögliche Materieteilchen. Seine Atome sind massive Körper in unendlich vielen unterschiedlichen Formen: eckig, rund, glatt, rau, regelmäßig und unregelmäßig. Alle Objekte – Erde, Luft, Wasser, Feuer, Pflanze, Tier oder Mensch – sind aus unterschiedlichen Atomarten zusammengesetzt. „Nur scheinbar hat ein Ding eine Farbe, nur scheinbar ist es süß oder bitter. In Wirklichkeit gibt es nur Atome und den leeren Raum.“ Auch die Seele besteht aus Seelenatomen, die sich nach dem Tod verstreuen und sich einer neugeborenen Seele anschließen können.“

Quellen
Bild: Wikimedia Commons – gemeinfrei.
Zitat: Johann Christian Lotter: Kosmologie für eilige – Atom; 2006.

Demokratische (IT)-Gesellschaft

Dieser Beitrag ist eine Replik auf einen Artikel von Felix Bartels: Der lange Arm von Bitterfeld.
Herr Bartels veröffentlichte diesen sowohl auf seinen Blog als auch in der Zeitung neues deutschland vom 28. März 2015.

1. Entwicklung irreversibel
Die „gute“ alte Zeit des Papiers ist Vergangenheit. Konservative Teile der Gesellschaft weinen ihr noch nach – aber die Mehrheit der Jugend hat entschieden. Sie liest und schreibt digital. Wer sie erreichen will, muss ihr in das Internet mit seinen E-Books, Blog-Post und Instant-Messages folgen. Gesellschaftliche Diskurse außerhalb des digitalen Netzes verlieren mit dem Generationswechsel an Stellenwert. Ein Publikum jenseits kleiner Zirkel der Selbstbespaßung wird ohne dieses Medium nicht mehr erreicht.

Online Ranking Medienunternehmen

2. Machtverlust der Verlagszensoren
Zum Glück schwächt sich mit dem Aufstieg der neuen Techniken die Zensur klassischer Medienunternehmen, genannt Verlage und ihrer Lektoren-Söldner, ab. Die Vorab-Aussortierung von Werken unter kommerziellen aber auch ideologischen Aspekten wird geringer. Die Publikation in einem Verlag stellt nur noch eine Option neben Selfpublishing, Social-Media-Plattformen sowie Blogs dar.

3. Wandlung der Gatekeeper
Die Torwächter verschwinden nicht. Die Gewichtungen – Rankings – der Suchmaschinen und die Filter der Sozialen Netzwerke stellen alte Selektion im neuen Gewand dar. Auch die begrenzte Zeit der Nutzer angesichts einer Informationsüberflutung führt zu einer Ausblendung einer wachsenden Anzahl von Werken. Das Geschäftsmodell der Medienkonzerne verändert sich. Nicht mehr Fremd-Auswahl steht im Zentrum sondern Erstellung durch Nutzer und Verlinkung vielfältiger Inhalte. Alles unterliegt einer Speicherung, um, wenn es für Leser und Profiteure relevant wird, verfügbar zu sein. Die Breite des Angebots und damit auch die Varianten der Partizipation erweitern sich.

4. Freiheit der Autoren
Diese Vielfalt öffnet für Rezipienten und Kreative neue Freiheiten wie auch neue Herausforderungen. Insbesondere der Prozess der Werkerstellung wird komplexer. Den E-Books oder Blogeinträgen Seele zu geben, sie zu gestalten und ihnen Einzigartigkeit zu verleihen, erfordert neue Fähigkeiten. Die Trennung zwischen Text, Grafiken/Bildern, Videos und Musik hebt sich auf. Die Ausdrucksmöglichkeiten potenzieren sich. Der Bleiwüsten-Autor erreicht immer weniger Publikum, da er in den Strukturen des Papierzeitalters denkt und schafft. Neue, zwischen den Medien wandelnde Gestalter dominieren. Einer Anforderung, der viele Autoren nicht gewachsen sind. Aber sollen wir „Künstlern“ nachtrauern, die mit dem Ruf „Früher war alles besser“, sich wandelnden Zeiten, neuartigen Kommunikationstechniken und letztlich neuem Denken verweigern?

5. Publikumsignoranz der Geldeliten
Erfolgreiche Autoren waren oft Persönlichkeiten, die sich aktiv in die Gesellschaft einbrachten, vielfältige Formen der Kunst ausprobierten und den Genüssen des Weltverkehrs frönten. Dazu gehört sich an Mäzene, Lobbygruppen und dem Publikum auszurichten. Gesellschaftliche Irrelevanz füllt den Kühlschrank nicht. Wer kann die Fahne der Unkorrumpierbarkeit schon hochhalten? Hauptsächlich die Kinder des Geld-Adels.

6. Demokratisierung der Kommunikation
Die digitale Technik erleichtert die Erstellung, Speicherung und Verbreitung jedweder Information. Insbesondere die finanziell-materiellen Hürden sinken deutlich. Dadurch gelingt eine Öffnung gesellschaftlicher Diskurse. Nicht nur Eliten sondern auch breite Schichten der Bevölkerung können teilhaben und selbst erschaffen. Das ist eine der revolutionärsten Umwälzung der neuen Medien. Die etablierten gesellschaftlichen Filter wie Geld, Status und Herkunft verlieren an Bedeutung. Die „professionellen“ Autoren der etablierten Eliten sehen sich einer „Laien“-Konkurrenz der Mittel- und Unterschichten ausgesetzt, der sie partiell unterliegen. Wirtschaftlich und politisch erfolgreich ist, was die Menschen konsumieren, nicht das, was selbsternannte Eliten für wichtig halten. In der Vor-Internet-Welt stellte sich dieses Problem nicht. Es dominierten die Werke der Mächtigen. Jetzt existieren sichtbare und wirkmächtige Alternativen. Die Möglichkeit einer breiten Partizipation entsteht. Ein neuartiger Aufbruch, ein andersartiger “Bitterfelder Weg“, der gestärkt werden sollte.

Kunstwerk des Eintrages
Francisco José de Goya y Lucientes (1746-1828)Der Traum der Vernunft gebiert Ungeheuer
von http://www.zeno.org – Contumax GmbH & Co.KG

Goya - Der Traum der Vernunft gebiert Ungeheuer

„Der Schlaf der Vernunft gebiert Ungeheuer“ ist die bekannteste Radierung Francisco de Goyas.
[…] Im vom Krieg mit dem napoleonischen Frankreich zerrütteten Spanien der vorletzten Jahrhundertwende war die Frage von Brisanz, ob die „Abwesenheit“ der Vernunft oder der Traum vollkommener Vernunft mehr Unheil anrichtete. […] Quelle: Nehrkorn, Stefan: Goyas Traum der Vernunft gebiert Ungeheuer. 78. Sitzung der HUMBOLDT-GESELLSCHAFT BERLIN am 16.03.99; Humboldt Gesellschaft.

Charlie in Ägypten?

Frankreich ist nach dem grauenvoller Anschlag auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ in Schockstarre. Zwölf Tote, darunter auch ein muslimischer Polizist, sind nach dem Anschlag einer Al Quaida-Zelle zu beklagen. Es dauerte nicht lange, bis auch das offizielle Ägypten die Tat verurteilte. „Staatspräsident Abdel Fattah al-Sissi verurteilt den Angriff auf das französische Magazin Charlie Hebdo und fordert koordinierte internationale Anstrengungen zum Kampf gegen den Terrorismus.“ hieß es aus dem ägyptischen Präsidentenpalast. Dazu sei ergänzt, dass die ägyptische Regierung schon seit längerer Zeit, und ohne größere Hilfe aus dem Ausland, zwei terroristische Vereinigungen bekämpft: Zum einen Ansar Beit Al-Maqdis, die sich ISIS anschlossen hat und sich seit dem „State of Sinai“ nennt. Und zum anderen die Muslimbrüder, denen Anschläge auf Sicherheitskräfte in Kairo vorgeworfen werden.

Ägyptischer Staatspräsident Abdel Fattah al-Sisi in Russland 2014

Abdel Fattah al-Sissi Staatsbesuch in Russland 2014

Gegen beide Organisationen wird mit harter Hand vorgegangen, sehr zum Unmut der USA, die seit der Absetzung Morsis ihre Unterstützung so gut wie eingestellt haben, und unter massiver Kritik der EU. Kairo will die Anerkennung des Kampfes gegen die Muslimbrüder als Anti-Terrorkampf und wehrt sich gegen die Wahrnehmung im Westen, es sei ein Krieg gegen einen Teil der Bevölkerung. Dass Massenverurteilungen und Todesurteile zu kritisieren sind, steht außer Frage und ob die Justiz so frei ist, wie Innenministerium und Präsidentenpalast behaupten, ist mehr als diskutabel. Allerdings sitzt die Angst, die Kontrolle über das eigene Staatsgebiet zu verlieren, sehr tief. Man fürchtet so wie Syrien zu enden. Kein Ägypter will, dass US-amerikanische Flugzeuge auf dem Sinai Angriffe fliegen oder gar den Suez-Kanal „schützen“, weil sich die Halbinsel zu einem Rückzugsort für ISIS-Kämpfer entwickelt hat.

Ägypten hat jedoch nicht nur politisch auf die Anschläge reagiert. Mit der Dar Al-Ifta (dem „Haus der Rechtsprechung“) sitzt eine der höchsten Instanzen der muslimischen Rechtsprechung in Kairo. Jedoch reagierte man erst nach Erscheinen der neuen Ausgabe der „Charlie Hebdo am 14. Januar. Deren Titelbild, das erneut eine Karikatur vom Propheten Mohammed zeigt, wurde vom Dar-Al-Ifta als ein „rassistischer Akt“ gegen Muslime verurteilt. Der ägyptische Großmufti warnte, die neue Ausgabe führe zu einer neuen Welle des Hasses. Ägyptens hohe religiöse Instanz, die Al-Azhar, zu der sowohl die gleichnamige Moschee wie auch Universität gehören, bezeichnete die Titelkarikatur als „kranke Vorstellung“ und „hassvolle Sinnlosigkeit“. Man rief dazu auf, diese zu ignorieren, denn der Prophet stehe zu hoch und seine Rolle als Bringer von Menschlichkeit und Gnade sei zu groß, als dass solche Zeichnungen ihm etwas anhaben. Gleichzeitig riefen die Geistlichen der Al-Azahr die Welt auf, gegen jede Form der Bedrohung des internationalen Friedens aufzustehen. Die Reaktion der ägyptischen Geistlichen war nicht überraschend, sowohl Dar Al-Ifta wie auch die Al-Azhar haben einen gemäßigten Ruf. Es mag übertrieben sein, bei einer Karikatur von einer „Bedrohung des internationalen Friedens“ zu sprechen, aber viele ägyptische Muslime fühlen sich beleidigt. Zudem sind viele Ägypter einfach „genervt“, sich ständig für muslimische Radikale entschuldigen zu müssen. Was kann man für den Terror von Al-Quaida, ISIS oder Boko Haram?

Karte Ägyptens

Viel wichtiger aber als die Anschläge in Paris ist den Ägyptern die Frage, was von der „Januar-Revolution“, wie der „Arabische Frühling“ hier genannt wird, übrig geblieben ist. Die Jugend ist tief enttäuscht; die ältere Generation scheint froh zu sein, dass wieder ein „starker Mann“ an der Macht ist. Das Chaos sei beendet und Ägypten habe nun international wieder eine starke Stimme. Das Gemisch aus Angst vor dem islamischen Terror, Misstrauen gegenüber der Regierung, aber auch der Regierung gegenüber dem Volk, und der internationalen Druck ist ein gefährliches und führt zu einer angespannten und komplizierten Lage im heutigen Ägypten.

Der Brief aus Kairo erschien auch in WeltTrends Nr. 101 „Der Kurdische Knoten“.
Der Autor Marcel Bethan studierte Verwaltungswissenschaften (MA) an der Universität Potsdam. Seine Fachgebiete sind Nordafrika/Naher Osten und Sicherheitspolitik.

Bildnachweis
Bild: Titel: Abdel Fattah el-Sisi as a Field Marshal during a visit to Russia; 13. Februar 2014; Urheber: Russian Presidential Press and Information Office; Creative-Commons-Lizenz Attribution 3.0 Unported (CC BY 3.0).
Karte: Titel: Map of Egypt; Urheber: CIA – The World Factbook; Public Domain.

Die Rückkehr des hässlichen Deutschen

Die Welt ist gerade in einer ihrer friedlichsten Phasen der Geschichte. Nirgends Krieg, Mord, Vertreibung. Es gibt einfach nirgends Probleme. Das ist natürlich absoluter Schwachsinn, aber man könnte im Anbetracht des heißdiskutierten Gaucho-Tanzes der deutschen Nationalmannschaft beim Siegerempfang vor dem Brandenburger Tor genau auf diesen Gedanken kommen. Was war da verwerfliches passiert, dass seit nun mehr als zwei Tage lang die deutsche Medienlandschaft in Atem hält?

Eigentlich nicht viel. Fünf frischgebackene Weltmeister angeführt von Miro Klose singen mehr angeschäkert als nüchtern in gebückter Haltung „So gehen die Gauchos, die Gauchos die gehen so“, um dann die Arme hochzureißen und so jubelnd wie schief „So gehen die Deutschen, die Deutschen die gehen so“ zu krakeelen. Mit Gauchos meinte man natürlich den argentinischen Finalgegner, auch wenn man seit Gerd Rubenbauers Ende als Sportreporter dieses Synonym für Argentinier kaum noch gehört hat. Damit könnte diese Geschichte zu Ende sein. Eine Randnotiz einer Siegesfeier, der man bestimmt auch viel Schlechtes vorwerfen kann. Eine dümmliche Inszenierung zum Beispiel. Peinliche Gesangseinlagen auch. Ja, selbst das Gaucho-Lied (das eigentlich gar nicht Gaucho-Lied heißt) ist so einfallslos und unlustig wie (Achtung!) alt und angestaubt. 2008 wurde der „Gaucho-Tanz“ schon mal auf der Fanmeile von der DFB-Elf intoniert. Nur mit Spanien. Also ist es eigentlich ein „Spanien-Tanz“. Oder so. Nun ja. Auch das ist eigentlich keine sonderlich interessante Geschichte. Zumindest nicht, wenn man Gesehenes und Gehörtes einzuordnen in der Lage gewesen wäre.

Leider war das nicht der Fall. Die Presse, allen voran die taz, überschlug sich und schäumte vor Wut. Ines Pohl, deren Chefredakteurin, twitterte „na nun doch noch das wahre Gesicht“. Welches sie meinte, blieb sie schuldig zu erklären. Egal, #gauchogate war geboren. Ein zweifelsohne dämliches und unkreatives Hashtag, aber da mittlerweile jeder Shitstorm mit einem –gate am Ende versehen zu müssen scheint, auch nicht sonderlich überraschend. Dann ging es Schlag auf Schlag. Spiegel Online mischte mit, der Tagesspiegel in Form von Malte Lehming, selbst die FAZ und die konservative Welt.
„Respektlosigkeit!“, wurde geschrien wie geschrieben. Oder war das schon Rassimus? Ein Superlativ jagte das nächste. Der Skandal war geboren.

Endlich ein Skandal!

Endlich, könnte man vermuten. Es ist, als hätten die Redaktionen diverser Medien Stoßgebete in den Himmel gejagt für diesen Moment der scheinbaren Entgleisung. „Hah. Wir wussten es schon immer! Das ist kein fröhlicher Partypatriotismus. Da ist er wieder der hässlicher Deutsche!“, werden sie vielleicht in den Redaktionsräumen gerufen haben. Vielleicht auch nicht. Zumindest fällt auf, dass diese 30 Sekunden dankbar aufgenommen wurden, als hätte man auf sie förmlich gewartet. Doch kaum jemand kam auf die Idee zu hinterfragen, woher das Lied kommt, warum es so viele kennen und es auch noch mitsingen und –tanzen. Das bringt einen natürlich zu der Frage, wo die schreibende Zunft und all jene, die auch ihre sehr spezielle Meinung des da Vorgefallenen haben, in den letzten Jahren waren. Vielleicht spielt das auch gar keine Geige. #gauchogate war da und nur das zählte für nicht wenige.

Es scheint, als hätte sich endlich bahngebrochen, was in vielen seit Anfang dieser WM geschlummert hat. „Seht ihr. Das ist alles kein Spaß! Fußball ist rassistisch und nationalistisch. Und wenn schon Fußball an sich nicht, dann wenigstens Deutschland! Wie kann man einen Gegner verhöhnen? Mit dieser unseren Geschichte?“
Oder so ähnlich. In der amerikanischen Presse wurde nach dem WM-Sieg spekuliert, ob die Deutschen aus ihrem permanenten Selbstzweifel und ihrer schier grenzenlosen Skepsis nicht sehr viel Kraft ziehen. Vielleicht ist da was dran. Vielleicht auch nicht. Was im Zuge von #gauchogate auffällt, ist, dass einige meinen, dass übersteigerter Selbsthass die richtige Antwort ist – inklusive Abgrenzung zu „denen“ (Deutsche, Kartoffeln, Fußballfans, hier bitte einen Wunschbegriff eintragen) und eigenem Überlegenheitsgefühl. Man hätte es schließlich schon immer gewusst und sowieso und überhaupt hätte man den Durchblick.

Was wurde vor der WM nicht vor dem so genannten Partypatriotismus gewarnt. Der sei gefährlich, weil er zu Nationalismus wird – so zumindest die Begründung. Auf Facebook entstanden extra Seiten, um die Auswüchse zu zeigen. Getreu dem Motto: Wehret den Anfängen“ und damit mit absoluter Daseinsberechtigung.
Doch dann passierte relativ wenig. Gefühlt hingen seit der WM 2006 im eigenen Land nie so wenige schwarz-rot-goldene Fahnen an Autos, in Fenstern und an Balkonen – während internationaler Fußballturniere wohl gemerkt. Alles war irgendwie so schrecklich unaufgeregt im Vergleich zu vorherigen Turnieren. Die Lose der Vorrundengruppe waren schwer. Und Deutschland ist seit jeher ein Land der Nörgler. Das Vorrundenaus kommt – da waren sich viele sicher. Dann kam alles irgendwie doch anders. Die Nationalmannschaft spielte mal schön, mal clever, mal kämpferisch. Und die Spieler selbst? Loben das Land Brasilien, die tollen Menschen, die Herzlichkeit der im Vorfeld genug geschundenen Gastgeber. Und auch die von ihr besiegten Gegner wurden in den Arm genommen, in Interviews gelobt und ermutigt. Man zeigte Verständnis. Seit dem Viertelfinale zeigte sich dann, dass die Mannschaft durchaus auch spielerisch diesen Weltmeistertitel verdient haben könnte. Und sie bot Kritikern und Selbsthassern keinerlei Angriffsfläche.

Was fehlt ist Gelassenheit – was zählt ist Selbstgerechtigkeit

Das machte einige wohl nervös. Jungpolitiker diverser Parteien warnten auf einmal vor zu viel Jubel und zu viel Deutschland – also vor denen, die dann mit ihren Steuerabgaben irgendwann deren Politikerleben finanzieren. Auf den Watch-Seiten verwischten die Grenzen zwischen wirklich widerlichem Faschismus, unreflektierten besoffenen Idioten und eigentlich harmlosem Zeug in schwarz-rot-gold.
Rassismus und Nationalismus damit erklären zu wollen, dass man feiernde Menschen in dusseliger schwarz-rot-golder Verkleidung zeigt, ist nicht sonderlich hilfreich, da widerlicher Rassismus und wirklicher Nationalismus relativiert werden. Sachliche Diskussionen darüber wurden aber kaum geführt.
Jetzt kam das Halbfinale gegen Brasilien. 7:1. Eine Demütigung nie dagewesenen Ausmaßes. Eine historische Schmach. Und die DFB-Elf? Tröstete auf dem Platz, entschuldigte sich gar für das Dargebotene und wünschte dem Gegner Glück für die Zukunft. Faireren Sportsgeist gab es lange nicht mehr. Die Mannschaft hatte Würde und spielerische Klasse bewiesen. Sie hat zudem einen Haufen demütiger Typen in ihren Reihen, die darüber hinaus großartige Fußballer von Weltrang sind. Dieser deutschen Mannschaft ab diesem Halbfinale nicht den Titelgewinn zu wünschen, war aus sportlicher wie sportsmännischer Sicht eigentlich unmöglich.

Außer für die ewigen Nörgler und Selbsthasser. Brasilien hätte den Titel verdient, weil das Land so arm ist und so voller Entbehrungen, sagten die einen. Und dieser zum Himmel stinkende Pathos vor den meisten Spielen? Nebensächlich. Und überhaupt: warum dann den Titel nicht Costa Rica geben? Oder sogar Nordkorea? Befragen wir vor WMs doch einfach weltweit Leute, wo es ihnen am gefühlt beschissensten geht und geben ihnen einen Pokal für die weltbeste Fußballmannschaft …
Dann eben Argentinien – die sind ja wirtschaftlich so arg gebeutelt, sagten die anderen. Die martialische Sprache der argentinischen Presse und das Verhöhnen des Erzrivalen aus Brasilien? Ach, nicht so wichtig.
Ist egal, wer ihn gewinnt; Hauptsache nicht Scheißdeutschland, sagten die Selbsthasser.
Ab hier zeigte sich nun wirklich, dass er doch wieder da war: der hässliche Deutsche. Nur die, die ihn überall suchten, merkten nicht, dass sie schon lange zu ihm geworden waren, bevor Miroslav Klose vor dem Brandenburger Tor mehr krächzte als sang, wie Gauchos und Deutsche denn nun so gingen.

Aber es war zu spät. Die Presse hatte ihren Skandal und viele Verzweifelte, die darauf schon vier Wochen warten mussten, konnten sich nun endlich auf die eigenen Schultern klopfen. Es zeigt sich daran allerdings weniger, dass Deutschland ein Land voller notorischer Faschos ist, sondern wohl eher, dass zu viele Leute ihre Relevanz damit zu rechtfertigen versuchen, in dem sie am lautesten schreien. Dazu noch Wörter wie Skandal, Nazi, historische Schuld und (hier beliebiges Wort einsetzen) packen und schon meint man, die Deutungshoheit über alle möglichen Sachen zu haben.
Recherche? Wozu! Sachliche Diskussion? Zwecklos, da ihr ja eh alle doof (oder respektlos oder noch besser: Nazis) seid! Und DFB-Präsident Niersbach muss sich wegen eines Allerwelts-Stadion-Liedes auch noch schriftlich entschuldigen, um die Medienmeute zu beruhigen, die wie von Tollwut getrieben immer weiter macht.

Man könnte meinen, dass Deutschland in den Stunden nach diesem „Gaucho-Tanz“ zu einem paranoiden selbstgerechten Haufen mutierte. Prompt wurde mit Bildern wahlweise marschierender deutscher Kriegsgefangener oder Nazis im Stechschritt mit der Bildunterschrift „So gehen die Deutschen“ gekontert. Das hätte alles durchaus satirischen Witz transportieren können. Es wäre mit satirischem Augenzwinkern sogar witziger gewesen als der „Gaucho-Tanz“ selbst. Zwischen den Zeilen las man aber nur Verbitterung über die eigene Nichtberücksichtigung in den letzten vier Wochen. So wie kleine Kinder manchmal sein können. Nur dass diese in den seltensten Fällen noch anmerken, dass sie es ja schon immer gewusst hätten und überhaupt und sowieso: ihr seid alle doof/Nazis/Kartoffeln/Deutsche/Partypatrioten – was auch immer. Eine Provokation der Provokation willen. Diskussion unerwünscht. Aber warum dann überhaupt diese olle Weltkriegsrhetorik? War es nicht gerade bei dieser WM positiv herauszustellen, dass die weltweite Presse so wenige Vergleiche mit Blitzkriegen und Panzern wie seit eh und je nicht mehr angestellt hat?!

Ein wahres Gesicht wofür?

Ja, tatsächlich: der hässliche Deutsche war zurück in einer Piefigkeit wie man sie sonst nur in Schrebergärten über Zäune gelehnt findet. Hier hatte er eine neue Spielwiese: das Internet. Aber vielleicht ist auch das Internet der Schlüssel des Ganzen. Bei der Jagd nach immer größeren Klickzahlen, Followern und Likes ist es vielleicht kühl berechnend wahlweise Skandale zu produzieren oder sein Fähnchen in den Wind zu hängen.

Was auch immer der wirkliche Grund sein möge: gegenüber der Nationalmannschaft ist diese oberlehrerhafte Kampagne wegen angeblicher Respektlosigkeit einfach nur daneben. Zum einen, wenn man sieht welch multikulturelle Truppe da am Dienstag auf der Bühne stand. Zum anderen, wenn man versucht vier tolle Wochen Fairness und Sportlichkeit auf 30 Sekunden Stadionliedgut runterzubrechen.
Also wer zeigte denn nun laut Ines Pohl sein wahres Gesicht? Die Mannschaft? Das ganze Land? Vielleicht sogar die Medien und all die Empörten? Und was ist dieses wahre Gesicht überhaupt? Und wieso verurteilt man Allgemeinerungen mit Allgemeinerungen?

Wenn man wirklich in sich geht, wird man erkennen, dass #gauchogate überhaupt kein Skandal ist, sondern nur um des Selbstwillens einiger weniger zu einem gemacht wurde – mangels Gelassenheit und aufgrund großer Selbstgerechtigkeit. #gauchogate erzählt damit mehr über den Zustand dieses Landes und dessen Medienlandschaft, als es sich die, die sich über diesen vermeintlichen Eklat aufregen und ihn mittragen, vorstellen.

Weitere Artikel des Autors Christian Schlodder auf e-Politik.

Bildung – Relativierung der USA

von Kai Kleinwächter

Ziele, Strategien sowie die Wahl der Mittel staatlicher Außenpolitik basieren auf den Werten und Denkmodellen der nationalen Eliten. Wesentlich für deren Herausbildung sind die Prägungen durch das akademische Bildungssystem. Fundamentale Verschiebungen in diesem, zeigen entsprechend langfristige Veränderungen der außenpolitischen Parameter an.

Seit den 1960er Jahren hat sich die Anzahl der deutschen Studierenden mehr als verzehnfacht. Parallel dazu stieg auch der Anzahl Studierenden anderer Nationalitäten auf inzwischen über 280.000. Damit erhöhte sich ihr Anteil von sechs Prozent in den 1980er Jahren auf gegenwärtig 10-12 Prozent.

Mit dieser enormen Expansion und Internationalisierung des Bildungssystem geht eine zunehmende Relativierung der Bedeutung der USA einher. Inzwischen kommen 82 Prozent der ausländischen Studierenden aus Europa und Asien. Aus den USA und Kanada stammt inzwischen nur noch ein marginaler Anteil von ca. zwei Prozent.

Auslaendische Studierende in Deutschland Wintersemester 2012-2013Dieses Verhältnis setzt sich bei den gegenwärtig 200.000 Promovenden in Deutschland fort. Nur noch ein Prozent ist aus Nord- und Südamerika – etwas mehr als aus Afrika. Es dominieren europäische und asiatische Länder.

Bildungsausländer an deutschen Hochschulen

Die USA profitierten auch nicht von der deutlich wachsenden deutschen Studentenschaft im Ausland. 1994 wählten 22 Prozent diese als Zielort, gegenwärtig nur noch 7 Prozent. Ähnlich verlief die Entwicklung bei den Auslandspraktika. Zwar absolvierten 2012 zehn Prozent der Studenten ein Praktikum in den USA, aber die absoluten Zahlen stagnieren seit Ende der 1990er Jahre.

Deutsche Studierende im AuslandDie umfassende us-amerikanische Prägung deutscher Eliten über das Bildungssystem der Nachkriegsjahrzehnte geht seit Ende der 1980er Jahre kontinuierlich zurück. Inzwischen dominieren anteilig die Mitgliedsstaaten der EU. Gleichzeitig gewinnen Länder wie die Türkei, China, Indien und Russland an Bedeutung. Die Netzwerke der Eliten-Bildung in Deutschland folgen damit der ökonomisch-politischen Relativierung der USA bei Aufstieg Eurasiens.

Quellen zum deutschen Bildungssystem

HIS, DAAD (Hrsg.): Entwicklung der Auslandsmobilität deutscher Studierender 1963 – 2011; Hannover 2011.
Statistisches Bundesamt (Hrsg.): Bildung und Kultur – Studierende an Hochschulen Wintersemester 2012/2013; Wiesbaden: Fachserie 11 Reihe 4.1.
Statistisches Bundesamt (Hrsg.): Deutsche Studierende im Ausland ab 1994; Wiesbaden.
Statistisches Bundesamt (Hrsg.): Promovierende in Deutschland 2010; Wiesbaden 2012.

Die Metaanalyse erschien bei WeltTrends – Zeitschrift für internationale Politik,
Ausgabe 95: Thema USA und Wir.
Eine umfassende Analyse erschien in Telepolis – e-zine des Heise Verlages.

Kunstwerk des Eintrages

William Hogarth (1697 – 1764)Amoretten beim Studium der Natur.
von http://www.zeno.org – Contumax GmbH & Co.KG

Bild William Hogarth Amoretten beim Studium der Natur

Alternativ – Bürger – Beteiligen

von Kai Kleinwächter

„Bürgerbeteiligung – da pocht mir das Herz. Das finde ich gut.“
Prof. Dr. Ludwig Ellenberg
Stellv. Vorsitzender der Urania/Berlin

Verändern durch Wissen – Erfolgsbedingungen guter Bürgerbeteiligung
Referent: Prof. Dr. Klaus Töpfer
Veranstaltung der Urania und der Friedrich-Ebert-Stiftung, am 27.01.2014

Herausforderung: Abnehmende Fähigkeit zur Erneuerung

Aus der Sicht Töpfers werden zunehmend Technologien und Großprojekte entwickelt, die gar nicht bzw. nur zu hohen Kosten umsetzbar sind. Damit würden nicht nur Ressourcen verschwendet, sondern auch Lösungen drängender Probleme verzögert oder verhindert. So kommt die erforderliche Umgestaltung der Gesellschaft bei der Energiewende in wesentlichen Bereichen nicht voran, da zentrale Interessengegensätze nicht überwunden werden. Hier verwies Töpfer v.a. auf neue Stromleitungen, Frackingtechnologien und power-to-gas.

Ursache sei einerseits, dass die Bevölkerung eine umfassende Skepsis gegenüber den Ideen und Versprechungen der etablierten Institutionen entwickelt hat. Andererseits präferieren Bereiche der Forschung, der Medien und der politischen Planung Konzepte, die an den Interessen von Teilen der Bevölkerung vorbeigehen. Töpfer sieht einen Lösungsansatz darin, die Bürger von Anfang an, also bereits bei der Formulierung der zu lösenden Herausforderungen und der Ausrichtung der Grundlagenforschung, mit einzubinden. Nur so können ergebnisoffene Prozesse mit umsetzbaren Ergebnissen entstehen.

Porträt Klaus Töpfer

1. These: Freiheit bedarf echter Alternativen

Die Einbeziehung von gesellschaftlichen Akteuren wird oft als Umsetzung von freiheitlich-demokratischen Zielen gesehen. Das entspricht aber nur dann der Realität, wenn eine echte Wahl(-freiheit) existiert. „Alternativen zu haben, ist der Kern der Freiheit.“ (Hannah Arendt) oder: Alternativlosigkeit bedeutet Unfreiheit.

Bei vielen Bürgerbeteiligungen können die Angesprochenen aber nur noch Details ändern. Echte Alternativen bis hin zur völligen Aufgabe stehen nicht (mehr) zur Debatte. Damit gerät die Beteiligung aus Sicht der Betroffenen zu einer Showveranstaltung. Entsprechend bringen sie sich nicht mehr ein bzw. versuchen das Vorhaben zu blockieren. Eine überzeugende Legitimität gelingt nicht. „Wutbürger“ und „alternativlos“, Wort und Unwort des Jahres 2010, bedingen einander. Nur wer Alternativen anbietet, kann einen Dialog führen.

Ein negatives Beispiel ist der Umgang mit zur Abbaggerung freigegebenen Siedlungen. Zwar können die Bürger der betroffenen Dörfer die neuen Wohnanlagen mitgestalten oder die Höhe der Entschädigungen beeinflussen, aber ihr weichen und in welchem Zeitrahmen, wird ohne sie entschieden.

2. These: Alternativen müssen aktiv geschaffen werden

Eine gesellschaftliche Herausforderung stellt sich dort, wo (noch) keine Alternativen existieren. Hier müssen diese erst erschaffen werden. Ein tragfähiges Beispiel ist für Töpfer die Energiewende. Erst in den 1980er Jahren führte die anhaltende Umwelt- und Friedensbewegung zum Umdenken in Teilen der wirtschaftspolitischen Eliten. Die „Alternativlosigkeit“ des atomar-fossilen Energiesystems wurde durch die zunehmend konkreter werdende Vision einer nachhaltigen Gesellschaft ersetzt.

Selbstverständlich gehört dazu auch öffentlicher Druck von unten – gepaart mit einer hohen Verweigerungshaltung. Töpfer betonte mehrfach, dass erst der anhaltende Widerstand von „unten“ das Nachdenken über und die spätere Umsetzung von Alternativen erzwang. Er verwies hier neben dem Atomausstieg auf die Etablierung der Kreislaufwirtschaft und die Rauchgasentschwefelung. Damit stellt sich auch die „Machtfrage“. Es läuft darauf hinaus, politisch-ökonomische Macht immer stärker einzuhegen bzw. in eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung einzubetten (ohne das Töpfer es so zugespitzt hat).

„Ich lebe sehr gerne in einem Dagegenland“, sagte Töpfer. Entscheidungen würden nicht besser nur weil sie unter dem „Diktat der Schnelligkeit“ exekutiert werden. So etwas bedeutet im Kern die Ablehnung aller Alternativen. Diskussionen und das Abwägungen von Varianten kosten Ressourcen, insbesondere Zeit. Diese sollte sich unsere Gesellschaft nehmen und nicht wieder Heilsversprechen Glauben schenken. Ein gesundes Gemeinwesen sollte die „Heuristik der Furcht“ (Hans Jonas) verinnerlichen.

3. These: Alternativen brauchen neue Institutionen

Dieser neue Ansatz, den Bürger nicht erst bei der Umsetzung, sondern bereits in der „Überlegungsphase“ mit einzubeziehen, erfordert Veränderungen bei den klassischen Institutionen. Das bedeutet die Durchsetzung partizipatorischer Demokratieformen, die Etablierung einer Gesellschaftskommunikation von unten sowie die feste Etablierung interdisziplinärer Forschungsverbünde.

Neue Gestaltung der KommunikationZentrale Fragen sind dabei u.a.:
– Was passiert mit den alten Institutionen? Welche Folgen hat ihre Schwächung?
– Wie wird die Freiheit der Wissenschaft gewährleistet?
– Wer sind die Ansprech-/Kooperationspartner in solchen Prozessen?
– Wie gestalten sich gesamtgesellschaftlich zielorientierte Diskurse?
– Wer übernimmt letztlich die Verantwortung?
– Wie sollte/muss die Wirtschaft eingebunden werden?

Zum letzten Punkt äußerte sich Töpfer nach deutlicher Kritik aus dem Publikum zurückhaltend.

Mehrfach und nachdrücklich stellte er klar, dass diese Umgestaltung ein gesamtgesellschaftlicher evolutionärer Prozess sein muss, der in seiner konkreten Ausgestaltung ergebnisoffen ist. Das Denken und Handeln in Alternativen ist immanenter Bestandteil dieser Entwicklungen und bedarf für den Erfolg der Bürgerbeteiligung.

Die nächste Veranstaltung in der Reihe „Wege in eine ökologische und gerechte Gesellschaft “ findet am 11.02.2014, um 19.30 Uhr statt.
Thema: Future Lab Germany – Entscheidet sich die Zukunft des Kapitalismus in Deutschland? mit Dr. Günther Bachmann und Prof. Lutz Engelke.

Bildnachweis

Photo Klaus Töpfer: Stephan Röhl, Konferenz: Countdown to Copenhagen – Heinrich Böll Stiftung 2009 Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Generic
Grafik: Kai Kleinwächter, Chart aus dem Vortrag zur Veranstaltung.

Kunstwerk des Eintrages

Simon Vouet (1590 – 1649)Apollo und die Musen
von http://www.zeno.org – Contumax GmbH & Co.KG
Bild Simon Vouet Appollo und die Musen

Notwendige (Re)Kommunalisierung!

von Kai Kleinwächter

Der Volksentscheid über ein städtisches Stromnetz in Berlin ist vorerst gescheitert. Der politische Kampf zur demokratischen Gestaltung der Energiewende hält an. Fünf Thesen für die Kommunalisierung der Energienetze

Am 3. November 2013 scheiterte der Volksentscheid zur Rekommunalisierung des Berliner Stromnetzes knapp (Originaler Text zur Abstimmung sowie Zeitplan: hier). Initiiert wurde der Bürgerentscheid durch ein breites gesellschaftliches Bündnis, das sich im Berliner-Energietisch organisiert. Am Ende allerdings reichte die Zustimmung nicht – es fehlten ca. 21.000 Stimmen. Die Annahme scheiterte nicht nur an den Winkelzügen des Berliner Senats. Als Hauptproblem entpuppt sich die zu geringe Mobilisierungsfähigkeit. Nur in vier Wahlbezirken gaben 25 Prozent der notwendigen Wahlberechtigten ihre Zustimmung. Die politischen Strömungen für eine Kommunalisierung wirkten nur begrenzt über sich selbst hinaus. Im Gegensatz zum erfolgreichen Hamburger Volksentscheid gelang es nicht, konservative Strömungen einzubinden, wie die hohen Anteile von Nein-Stimmen in „schwarzen“ Bezirken zeigen (Spandau, Steglitz, Reinickendorf).

Wahlergebnisse Volksentscheid Berlin Rekommunalisierung StromnetzDie Notwendigkeit eine demokratische Energiewirtschaft zu schaffen, bleibt trotz verlorener Abstimmung bestehen. Der Diskurs wird im Rahmen der Energiewende weitergehen.

1. Anforderung Energiewende

Die Energiewende – eine Umstellung von fossilen Energierohstoffen auf erneuerbare – stellt ein Großprojekt dar, das noch Jahrzehnte in Anspruch nehmen wird. Niemand kann aus jetziger Sicht prognostizieren, wie diese nachhaltige bzw. CO2–freie Energiewirtschaft konkret in Deutschland bzw. Europa aussieht.

Allerdings bilden sich bereits einige Merkmale heraus.

a) Der Weg zur nachhaltigen Energiewirtschaft besteht aus einer Vielfalt von Technologien und ökonomischen Konzepten, von denen sich manche als nicht praxistauglich erweisen werden. Eine seriöse Abschätzung aber, welche nicht „überleben“ sowie welcher Mix entsteht, ist nicht möglich. Die entsprechend notwendigen technologischen und gesellschaftlichen Suchverfahren, schließen die Möglichkeit des Scheiterns ein. Beispielsweise stellt sich gegenwärtig die Gewinnung von Windenergie auf offener See (off-shore) als sehr aufwendig und wahrscheinlich zu teuer dar (s. Koalitionsvertrag).

b) Die Energiewende bedarf enormer Ressourcen. Allein die EEG-Umlage kostet ca. 20 Mrd. € pro Jahr. Ein Großteil dieses Kapitals muss über staatliche Maßnahmen mobilisiert werden und steht anderen Gesellschaftsbereichen (Bildung, Gesundheitssystem) nicht mehr zur Verfügung.
Historisch gesehen sind staatliche Eingriffe zur Erneuerung der Energiewirtschaft üblich. Ob der Aufbau erster lokaler Energienetze Anfang des 20. Jahrhunderts im Kohlezeitalter, die Errichtung landesweiter Energienetze in den 1920er bis 1950er, die Diversifizierung der Energierohstoffe durch Atom- und Erdgas ab den 1970ern Jahren – staatliche Eigentumsstrukturen, Subventionen und Regulierungen trieben diese Entwicklungen voran. Die Impulse kamen nur selten aus der Energiewirtschaft selbst. Orientierung auf kurzfristige Profite, mangelnde Finanzkraft sowie geringe Bereitschaft zu betriebswirtschaftlichen Risiken ließen nur begrenzt Erneuerungen zu.

c) Eine nachhaltige Gestaltung der Energiewirtschaft bedeutet auch eine grundsätzliche Änderung der Produktions- und Konsumweise. Ohne diese ist der weltweite Energieverbrauch nicht stabilisierbar. Beispielhaft dafür stehen Herausforderungen in der Mobilität (Autobesitz vs. Carsharing), der Ernährung (Fleischkonsum) oder der Stadtentwicklung. Auch hier dominieren Fragen. Was ist notwendig / praktikabel / durchsetzbar und was haben wir übersehen?

Die Energiewende stellt ein hochgradig politisches Projekt dar. Abwägungen, welche Projekte finanziert werden, woher die Ressourcen kommen und wie bzw. in welchem Tempo sich Deutschland entwickelt, sollten im Rahmen eines gesamtgesellschaftliches Diskurses erfolgen. An diesem müssten auch die „Verlierer“ des Erneuerungsprozesses in der Wirtschaft und Bevölkerung beteiligt, letztlich auch entschädigt werden. Sie sind keine Randgruppe, sondern reichen, angesichts steigender Miet- und Energiekosten, bis weit in die Mittelschichten hinein.

Energieträger Deutschland 1990 - 2012

2. Zentrale Bedeutung der Energienetze

Eine herausragende Stellung zur Gestaltung der Energiewende nehmen die Versorgungsnetze ein (Strom, Gas, Wärme, Wasser). Von dieser Infrastruktur sind alle Erzeuger und alle Vertriebsstrukturen abhängig. Damit können andere Akteure nicht nur ausgeschlossen sondern auch gezielt unterstützt werden, sich in die Netzte zu integrieren. Ebenfalls erhält der Betreiber detaillierten Einblick in die Energiemärkte. Er besitzt damit einen Informationsvorsprung gegenüber allen anderen Marktteilnehmern. Durch diese drei Elemente – Sanktionen, Anreize sowie Informationen – ermöglicht der Besitz der Netze eine wirksame Steuerung des Energiesektors. Oder wie es Prof. Claudia Kempfert (Abteilungsleiterin Energie, Verkehr, Umwelt am DIW) ausdrückt: „Wer die Netze hat, hat die Macht.“

3. Regulierung durch Eigentum

Die Umbrüche berühren unterschiedlichste Interessen verschiedener gesellschaftlicher Akteure. Private Konzerne haben weder die ökonomische Kraft, noch die politische Legitimation als Moderator zu wirken. Ihr Streben gilt – im Rahmen eines marktwirtschaftlichen Systems – der Profitoptimierung. Die politische Gestaltung der Energiewende soll und muss im Rahmen einer Demokratie der Staat übernehmen. Der Verkauf von Energienetzen nimmt aber den Kommunen weitgehend die Mittel zur Erfüllung dieser Funktion.

Im Kern bleibt nach einer Privatisierung der Energienetze nur eine „externe“ Regulierung, um wenigstens ein Minimum an politischen Einfluss zu sichern. Diese basiert auf beim Verkauf fixierten Bedingungen (Qualität, Struktur etc.) für den Zeitraum der Übertragung. Durch das Projekt Energiewende können diese, bei Überlassungen von 20 bis 30 Jahren, nicht realistisch kalkuliert werden. Die gesellschaftlichen und technologischen Veränderungen sind zu umfassend. Gleichzeitig treten die privaten Energiekonzerne als sehr kraftvolle Akteure in der politischen Diskussion auf. Dabei entziehen sie der Öffentlichkeit Informationen (siehe Geheimverträge zur Wasser und Strom in Berlin), treten mit eigennützigen Kampagnen an und üben Druck auf politische Parteien aus.

Die meisten Kommunen können sich weder dem Lobbyismus der Konzerne entziehen noch verfügen sie über das nötige Fachpersonal um eine effektive Regulierung selbst durchzusetzen. Entsprechend umfassend dominieren die privaten Betreiber Verträge und Regulierungen. Privatisierung bedeutet dann ein Vabanquespiel mit hohem Risiko, beim dem die Kommunen ihre politische und wirtschaftliche Handlungsfähigkeit verlieren. Zumal die vier großen Energiekonzerne auf Grund sinkender Absätze, ausufernder Schulden sowie auf fossiler Energie basierender Erzeugungsstrukturen große betriebswirtschaftliche Probleme haben. Impulse zur Erneuerung der Energiewirtschaft gehen von ihnen nicht aus.

Marktanteile Energiemarkt E.ON RWE EnBW Vattenfall

4. Einheit von Gewinn und Risiko

Netz-Infrastrukturen reagieren nur langfristig auf Veränderungen. Entsprechend werden die Konsequenzen falscher betriebswirtschaftliche Maßnahmen erst zeitverzögert sichtbar. So begannen die Sparprogramme der Bahn in Berlin ca. 2005, die Probleme traten aber erst ab 2010 hervor. Die Folgen dieser falschen Entscheidungen schultert vor allem die Bevölkerung. Hier stellt sich die Frage, ob die Entschädigungszahlungen die volkswirtschaftlichen Schäden für die Gemeinde aufwiegen.

Trotzdem können die Betreiber der Netzwerke die Gewinne aus den Unternehmen ziehen. Im Zweifel sind diese verloren, die wirtschaftlichen Folgen einer Dis-Funktionalität der Netze aber vor Ort deutlich spürbar. Dies verletzt Grundsätze von Demokratie und Marktwirtschaft: Wer die Folgen tragen muss, muss auch über die Maßnahmen mitbestimmen. Jederzeit – und nicht nur alle 30 Jahre.

5. Monopole demokratisch kontrollieren!

Die Energienetze sind natürliche Monopole. Die erzeugten Einnahmen unterliegen keinem Wettbewerb. Regulierungsversuche, die Monopolrendite einzugrenzen scheiterten bislang. Entsprechend erzielen private Unternehmen überhöhte Profite, die sie der lokalen Wirtschaft entziehen. Bei den großen vier Energiekonzernen fließen sie vor allem in den Schuldendienst, an Aktionäre sowie in Auslandsinvestitionen.

Staatwerke erwirtschaften ebenfalls Monopolrenditen. Allerdings verbleiben diese in der Kommune. Vielen Stadtwerken (München, Köln, Potsdam) sind defizitäre Bereiche wie der Öffentliche Nahverkehr angegliedert. Diese werden über die Profite des Energiebereiches quersubventioniert. Die in der Stadt verbleibenden Monopolgewinne kommen so der Bürgerschaft zugute.

Schlussfolgerung

Das komplexe Projekt Energiewende sollte durch eine demokratische Kontrolle von Schlüsselelementen der Energiewirtschaft sichergestellt werden. Dies bedeutet – da andere Instrumente auf kommunaler Ebene weitgehend versagten – letztlich eine Vergesellschaftung der Energienetze. Durch Kommunalisierung erhalten staatliche Akteure die Chance ihre Funktion als Moderatoren der verschiedenen gesellschaftlichen Interessen, inklusive der Entschädigung von „Verlierern“, wahrzunehmen. Es erfolgt so eine gemeinschaftliche Nutzung der anfallenden Monopolprofite.

World Drug Report – Entwicklung Drogenmarkt

von Kai Kleinwächter

Pünktlich zum „Weltdrogentag“ (offiziell: International Day Against Drug Abuse and Illicit Trafficking) dem 26. Juni erschien der diesjährige World Drug Report. Diesen Gedenktag führte die Generalversammlung der UN am 26.Dezember 1987 im Rahmen der Resolution 42/112 ein. Die Verknüpfung von Erinnerungstag inkl. eigener Homepage sowie jährlichem Motto – „Make health your ’new high‘ in life, not drugs“ – und der Herausgabe des Themenberichts besteht seit dem ersten Report von 1997. Herausgeber ist das United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC).

Das UNODC ging 1997 aus zwei anderen Organisationen hervor und beschäftigt sich mit allen Formen der internationalen Kriminalität. Schwerpunkte sind illegale Drogen, Geldwäsche und Terrorismus. Zentrale Aufgabe ist laut Selbstdarstellung die Unterstützung nationaler und internationale Rechtssysteme sowie die Stärkung von Sicherheitsorganen. Dafür führt die Organisation auf internationaler Ebene die Daten zur Entwicklung der Kriminalität zusammen und wertet sie aus.

Gliederung Bericht

Eingangs erfolgt eine Analyse der Marktentwicklung bei den klassischen illegalen Drogen – Cannabis, Opiate, Kokain und Amphetamine. In der abschließenden verkürzten Statistik (ausführlich im Internet) erfolgt eine detaillierte Auflistung, insbesondere über die Entwicklung des Konsums und die Menge beschlagnahmter Drogen. Dabei fällt auf, dass die Daten nur einer begrenzten Harmonisierung unterliegen und die Datenqualität außerhalb der westlichen OECD-Staaten deutlich abfällt.

Im zweiten Teil behandeln die Berichte ein Schwerpunktthema – dieses Jahr „neue psycho-aktive Substanzen“. Die UNODC versteht darunter bewusstseinsverändernde Stoffe die nicht vom Abkommen über Betäubungsmittel (1961) bzw. der Konvention über psychotrope Substanzen (1972) erfasst sind. Entsprechend entsteht eine große Gruppe sehr unterschiedlicher Substanzen über künstlich hergestellte „klassische“ Wirkstoffe (z.B. synthetisiertes Cannabis), legale Medikamente (z.B. Ketamin) bis hin zu Jahrhunderte-alter Drogen außerhalb der westlichen Welt (z.B. Khat).

Grenzen des Denkens

Die unkonkrete Definition führt mehr in die Irre als eine Handlungs- und Analyse-Grundlage zu liefern. Dahinter steht aber das Phänomen, dass neue“ Drogen insbesondere chemisch erzeugte die klassischen verdrängen. Die jetzigen Verfolgungsstrategien, ausgerichtet auf Bekämpfung des Drogenanbaus in Entwicklungsländern sowie die Kontrolle von Handelswegen und Grenzen, laufen zunehmend ins Leere. Große Teile des Berichts offenbaren eine strukturelle Hilflosigkeit – Art und Umfang des Konsums weitgehend unbekannt, Wirkmechanismen und Gesundheitsfolgen teilweise bis nicht bekannt, chemische Zusammensetzung auf Grund sehr schneller Veränderung kaum erfassbar … . Die Herausbildung eines Drogenmarktes des 21. Jahrhunderts entzieht sich den Denk- und Rezeptionsmustern einer Behörde die ihren geistigen Ursprung in der Shanghaier Opiumkonferenz von 1909 sieht. Wobei dies nicht nur ein Problem auf internationaler Ebene ist.

Problematische Geldgeber

Ein nicht unerheblicher Teil der Probleme resultiert aus der Struktur der UNODC. Obwohl das Büro ein offizieller Teil der UN ist, erfolgt die Finanzierung zu über 90 Prozent auf Grund von freiwilligen Spenden der Mitglieder. Von diesen Spenden fließen nur 3 Prozent in das allgemeine Budget. 97 Prozent werden gezielt für einzelne Programme bzw. Aktivitäten vergeben und können nur dafür verwendet werden. Entsprechend groß ist der nationale Einfluss auf die Organisation. Dies zeigt sich besonders ihrer programmatischen Ausrichtung.

0-Toleranz-Politik

Ganz im Gegensatz zu den Programmen anderer UN-Organisationen bsp. der WHO spielen in den Programmen der UNODC legale Drogen (Tabak, Alkohol, Medikamente …) keine Rolle. Die UN-Behörde fokussiert sich auf Kriminalität und damit auf die Instrumente der Sicherheitsapparate. Entsprechend vertritt sie im Kern eine 0-Toleranz-Politik. Ein Recht auf Rausch wird nicht mal thematisiert. Diese Haltung änderte sich auch durch die selbst verordnete Denkpause (2008-2010) nicht wirklich. Es gibt nun Studien mit der WHO, die eine Stärkung sozialer und gesundheitspolitischer Maßnahmen bei partieller Abschwächung der Kriminalisierung erwägen. Allerdings sind diese nicht über den Status von Diskussionspapieren hinausgekommen und finden keine Erwähnung in den offiziellen Leitberichten wie dem „World Drug Report“.

Teil der einseitig repressiven Haltung ist die weitgehende Ignorierung aller Programme zur Eindämmung der negative Folgen von Drogenmissbrauch jenseits von Kriminalisierung, Werbekampagnen oder Entzug. Ob geschützte Drogenräume, Verteilung kostenloses Spitzbesteck, die Abgabe reines Heroin/Kokain … alles indiskutabel. Gleichzeitig werden die sozialen-politische Ursachen der Drogennutzung als auch von Produktion und Vertrieb nur am Rande behandelt.

Legalisierung Cannabis USA

Ein interessantes Beispiel ist die seit einigen Jahren fortschreitende Legalisierung von Cannabis in einigen Bundesstaaten der USA. Diese Entwicklung findet zwar Erwähnung, aber es erfolgt keine Einordnung in einen größeren Kontext. Die Beschreibung endet mit einem Hinweis, dass Besitz, Anbau sowie Vertrieb nach US-Bundesgesetzen immer noch strafbar ist. In weiteren Text wird dann dezidiert auf eine mögliche Ausweitung des Drogenkonsums durch fallende Preise hingewiesen.

Bei aller Kritik verschafft diese jährlich aktualisierte und inzwischen Jahrzehnte zurückreichende Informationsquelle einen einmaligen Überblick über die internationale Entwicklung des Drogenmarktes. Zumal die Entwicklung zumindest bei den klassischen Drogen über den Zeitraum der letzten 100 Jahre aufbereitet wird. Gleichzeitig basieren die Berichte auf einer Vielzahl aktueller, primär internetbasierter Quellen der relevanten staatlichen Institutionen, Programme und Wissenschaftler. Der Drogen-Report ist ein erstklassiger Fundus für weitere wissenschaftliche Arbeiten.

Die gekürzte Besprechung erschien bei WeltTrends – Zeitschrift für internationale Politik,
Ausgabe 91: Thema Kriminelle Welt: Annotation World Drug Report

Kunstwerk des Eintrages

Daumier, HonoréReise durch China: Raucher und Schnupfer
von http://www.zeno.org – Contumax GmbH & Co.KG

Doumier - Gemälde - Reise durch China: Raucher und Schnupfer