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Martin Kobler – UN-Sondergesandter für Libyen

von Angela Unkrüer

Am 6. Juni 2016 saß Martin Kobler an dem berühmten hufeisenförmigen Tisch im Sitzungssaal des UN-Sicherheitsrats, vor sich das monumentale Wandgemälde von Per Krohg. Der Sondergesandte des Generalsekretärs für Libyen und Leiter der dortigen UN-Unterstützungsmission war nach New York gekommen, um das höchste Gremium der Vereinten Nationen über die Lage in dem nordafrikanischen Land zu informieren.

Martin Kobler

Martin Kobler – Kinshasa 2013

Diese stellte sich im Frühsommer 2016 nicht wesentlich anders dar als bei Koblers Amtsantritt im vergangenen Oktober: Denn seitdem der langjährige Machthaber Muammar al-Gaddafi 2011 von einem Volksaufstand mitsamt anschließender internationaler Militärintervention hinweggefegt wurde, versinkt Libyen in Chaos und Anarchie. Monatelang rang eine von Islamisten dominierte Schattenregierung in der Hauptstadt Tripolis mit dem gewählten Parlament im ostlibyschen Tobruk um die Macht; hinzu kommen die Begehrlichkeiten diverser Milizen und Stammesführer. Als ob diese Gemengelage nicht schon kompliziert genug wäre, hat der libysche IS-Ableger das Machtvakuum im Land ausgenutzt und einen Küstenstreifen am Golf von Syrte unter seine Kontrolle gebracht, während an den Mittelmeerstränden nach wie vor zahllose Flüchtlinge auf die gefährliche Überfahrt nach Europa warten.

Trotz dieser eher unerfreulichen Aussichten konnte Martin Kobler nach knapp zwei Monaten im Amt bereits einen wichtigen Erfolg für sich verbuchen: Unter seiner Vermittlung einigten sich die rivalisierenden Fraktionen am 17. Dezember 2015 auf eine Einheitsregierung mit Fayiz as-Sarradsch als Premierminister – ein Ergebnis, das einiges über die Arbeitsweise des 62-jährigen Spitzendiplomaten aussagt. Der gebürtige Stuttgarter begleitete die langwierigen und streckenweise dramatischen Verhandlungen im marokkanischen Badeort Shirat von Beginn an mit einer Mischung aus „Druck und strategischer Geduld“, wie er kürzlich in einem Interview schilderte. Und so ist es auch Koblers persönlichem Einsatz zu verdanken, dass die Verhandlungen nicht in letzter Minute am Widerstand eines renitenten Delegierten scheiterten.

Martin Kobler Demokratische Republik Kongo

Martin Kobler Demokratische Republik Kongo 2014

Für erklärte Gegner des politischen Prozesses hat Kobler indes weder strategische noch sonst wie geartete Geduld übrig. So spricht er sich für ein hartes Vorgehen gegen den libyschen IS-Ableger aus, dessen weitere Expansion unbedingt verhindert werden müsse. Mit dem „Islamischen Staat“ könne man nicht verhandeln, so Kobler, und wird nicht müde, in Interviews für eine militärische Lösung zu werben. Allerdings legt er Wert auf die Feststellung, dass der Kampf gegen den IS vorrangig eine Aufgabe der Libyer sei und am besten einer einheitlichen nationalen Armee vorbehalten bleiben solle. Außerdem tritt der Vater dreier Kinder, der in einem protestantisch geprägten Elternhaus aufwuchs und Jura, asiatische Philologie und indonesisches Seerecht studierte, für eine Aufhebung des Waffenembargos gegen Libyen ein. Von einer einheitlichen Armee ist Libyen freilich noch weit entfernt, denn die Loyalität einiger hochrangiger Militärs darf nach einem halbherzigen Putschversuch im Jahr 2014 getrost angezweifelt werden. Mit der neuen Einheitsregierung ist bislang ebenfalls nicht viel Staat zu machen: als as-Sarradsch und sein Präsidialrat im März 2016 unter abenteuerlichen Umständen aus dem tunesischen Exil nach Tripolis zurückkehrten, wurden sie mit Schüssen empfangen und mussten sich fürs Erste auf eine Marinebasis am Stadtrand zurückziehen.

Martin Kobler und seine Mitarbeiter residieren derweil in einem mehrstöckigen Appartementhaus in Tunis, wohin die UNSMIL 2014 evakuiert worden war. Von dort aus fliegt Kobler, der neben Englisch, Französisch und Indonesisch auch fließend Arabisch spricht, mehrmals in der Woche nach Libyen, wo er unverdrossen und allen Rückschlägen zum Trotz um Vertrauen wirbt – bei Mandatsträgern ebenso wie bei Clanchefs und einfachen Bürgern. So hat er es sich zum Leidwesen seiner Sicherheitsleute zur Gewohnheit gemacht, seinen Fahrzeugkonvoi immer wieder spontan anhalten zu lassen, um mit Passanten über ihre Sorgen zu sprechen.

Martin Kobler Teambesprechung MONUSCO

Martin Kobler Teambesprechung MONUSCO 2013

Auch als Leiter der UN-Mission in der Demokratischen Republik Kongo (MONUSCO) war Kobler dafür bekannt, den direkten Kontakt zur Bevölkerung zu suchen. Seine Freundlichkeit hinderte ihn jedoch nicht daran, rigoros gegen die berüchtigte Rebellentruppe M23 vorzugehen, die die Bevölkerung im Ostkongo mit brutaler Gewalt terrorisierte. Im Herbst 2013 sorgte Kobler so für eine denkwürdige Premiere in der Geschichte der Vereinten Nationen, indem er UN-Blauhelme erstmals in einen Kampfeinsatz schickte und damit die Kapitulation der M23 erzwang. Koblers Entscheidung war allerdings nicht unumstritten, so dass der Diplomat sein Handeln im Nachhinein mit ungewohnt markigen Worten verteidigte: Wenn man für Menschenrechte und gegen sexuelle Gewalt eintrete, so befand er, dann dürfe man ruhig radikal sein.

Die Kontroverse um den Blauhelmeinsatz ist nicht die erste Gelegenheit in seiner Diplomatenkarriere, bei der Kobler mit Kritik konfrontiert war. So war eine gemeinsame Tätigkeit mit seiner Ehefrau Brita Wagener an der deutschen Botschaft in Kairo 2005 Gegenstand eines kleineren, kaum publizierten Streits um vermeintliche „Ehegattenprivilegien“ im Auswärtigen Dienst. Als deutlich heikler sollte sich die Visa-Affäre im gleichen Jahr erweisen: Damals musste sich der Diplomat mit Grünen-Parteibuch vor einem Bundestags-Untersuchungsausschuss dafür rechtfertigen, in seiner Funktion als Büroleiter von Außenminister Fischer zu spät über Missstände bei der Visa-Vergabe informiert zu haben.

Letztlich hat Kobler beide Affären jedoch unbeschadet überstanden, so dass er ab 2010 als einer von wenigen Deutschen in Spitzenpositionen bei den Vereinten Nationen vorrücken konnte. Dort gilt er inzwischen als Spezialist für „diplomatische Himmelfahrtskommandos“ und hat sich bei der Leitung von UN-Einsätzen im Irak und in Afghanistan den Ruf erworben, auch mal mit dem Kopf durch die Wand zu wollen. Für Martin Koblers neueste Mission in Libyen kann eine solche Reputation nur hilfreich sein, entspricht sie doch seinem Motto: „Es gibt kein Problem ohne Lösung.“

Der Beitrag erschien zuerst in WeltTrends 118 – Die Gier nach Rohstoffen.
Die Autorin Angela Unkrüer ist Redakteurin der Fachzeitschrift WeltTrends.

Bildnachweis
Bild 1: Martin Kobler – DRC. Kinshasa. MONUSCO HQ. 13th of august 2013. Autor: MONUSCO / Myriam Asmani. Lizenz: Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Generic (CC BY-SA 2.0).
Bild 2: Le RSSG de l’ONU en RDC, Martin Kobler, sous les yeux étonnés des enfants, effectuant un tour à moto, lors de sa visite à Kota-Koli. Autor: MONUSCO Photos. Lizenz: Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Generic (CC BY-SA 2.0).
Bild 3: Martin Kobler meeting the MONUSCO staff management team in Kinshasa 2013. Autor: MONUSCO Photos. Lizenz: Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Generic (CC BY-SA 2.0).

Staffan de Mistura – UN-Sondergesandter für Syrien

von Angela Unkrüer

Um seine neue Aufgabe ist Staffan de Mistura wahrlich nicht zu beneiden. Im Juli 2014 hat der schwedisch-italienische Karrierediplomat einen der undankbarsten Jobs angetreten, den die Vereinten Nationen derzeit zu vergeben haben: Er ist Sondergesandter des Generalsekretärs für Syrien – ein Posten, der innerhalb weniger Jahre gleich mehrere hoch dekorierte Vermittler verschlissen hat. Zuletzt traf es den krisenerprobten Algerier Lakdhar Brahimi, der nach 20 Monaten unermüdlicher, letztlich aber fruchtloser Vermittlungsarbeit das Handtuch warf – frustriert von der kompromisslosen Haltung der Konfliktparteien und fehlender internationaler Unterstützung. Sein Vorgänger, der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan, hielt es nur sechs Monate im Amt des Sondergesandten aus. In seiner Rücktrittserklärung machte Annan keinen Hehl aus seiner Verärgerung und beschwerte sich vor laufenden Kameras über Beschimpfungen und Schuldzuweisungen im Sicherheitsrat. Annans zorniger Abgang ist umso erstaunlicher, da der ghanaische Spitzendiplomat bislang nicht für öffentliche Wutausbrüche bekannt war.

Karte SyrienNun ist es also dem 68-jährigen Staffan de Mistura vorbehalten, in dem verfahrenen Konflikt in Syrien zu vermitteln. Mit seiner kosmopolitischen Biographie scheint de Mistura wie prädestiniert für eine Tätigkeit bei den Vereinten Nationen: Seine Mutter ist Schwedin, sein Vater ein dalmatischer Graf, der nach dem Zweiten Weltkrieg als staatenloser Flüchtling nach Schweden kam. In Stockholm geboren, wuchs de Mistura in Rom auf und studierte dort Politikwissenschaften. Er beherrscht sieben Sprachen, darunter Arabisch. Bis heute hat sich der Vater zweier Töchter einige Überbleibsel seiner aristokratischen Herkunft erhalten. So fiel er bei den Vereinten Nationen durch seine formvollendeten Manieren auf: Frauen begrüßt der Diplomat gerne mit Handkuss und Verbeugung; außerdem trägt er einen Zwicker und scheint sich nicht daran zu stören, dass diese Sehhilfe bereits vor ungefähr hundert Jahren aus der Mode gekommen ist.

Seine geschliffenen Manieren und sein elegantes Erscheinungsbild sollten jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass de Mistura in seiner über 40-jährigen Diplomatenkarriere mehr Zeit in den Krisenregionen dieser Welt zugebracht hat als im New Yorker UN-Hauptquartier. So war er für die Vereinten Nationen unter anderem im Sudan, Bosnien, Libanon, Irak und Afghanistan tätig. Dabei hat sich de Mistura den Ruf eines besonders innovativen Diplomaten erworben, der als Beauftragter des Welternährungsprogramms schon einmal Kamele blau ansprühen ließ, um einen Diebstahl der Tiere zu verhindern.

Staffan de Mistura und Sebastian Kunz

Außenminister Österreichs Sebastian Kurz trifft Staffan De Mistura (rechts) auf der 70. UNO Generalversammlung am 24.09.2015.

Die ihm nachgesagte Kreativität wird de Mistura für seinen neuen Auftrag gut gebrauchen können. Kurz nach seinem Amtsantritt schien sich allerdings kaum mehr jemand für den syrischen Kriegsschauplatz zu interessieren. Seitdem die EU jedoch mit Hunderttausenden Bürgerkriegsflüchtlingen konfrontiert ist, hat sich zumindest die Gleichgültigkeit der Europäer in ihr Gegenteil verkehrt. Und spätestens nachdem Paris am 13. November erneut von islamistischen Terroristen heimgesucht wurde, die im Musiktheater „Bataclan“ mit dem Ausruf „Das ist für Syrien!“ auf Konzertbesucher schossen, ist das Thema endgültig an die Spitze der internationalen Agenda zurückgekehrt.

Doch auch wenn die internationale Aufmerksamkeit einstweilen wiederhergestellt scheint, ist fraglich, ob damit auch eine politische Lösung in greifbare Nähe rückt. Denn nachdem sich der IS zu den Pariser Anschlägen bekannt hatte, setzte der Elysée prompt das Militär in Marsch. Bekanntlich eilte die Bundeswehr zur Unterstützung der französischen Verbündeten, so dass sich die ohnehin kaum überschaubare Zahl militärischer Akteure in Syrien noch einmal erhöht hat. De Mistura hat nun die undankbare Aufgabe, all diese Partikularinteressen in seine Vermittlungsbemühungen einzubeziehen. Erschwerend kommt hinzu, dass bei einigen Konfliktparteien auch nach fünf Jahren Bürgerkrieg kein politischer Wille zur Einstellung der Kampfhandlungen vorhanden ist.

Staffan de Mistura und Klaus Naumann

Staffan de Mistura im Gespräch mit Klaus Naumann (ehem. Generalinspekteur der Bundeswehr (Juni 2011).

Vor diesem Hintergrund überrascht es kaum, dass seine ersten Schritte als Sondergesandter nicht sehr erfolgreich waren und auch die Kritik nicht lange auf sich warten ließ. Ihm fehle der Überblick, hieß es; außerdem umgebe er sich bevorzugt mit alten Weggefährten, die den Herausforderungen des Mandats nicht gewachsen seien. Tatsächlich war im März 2015 ein unerfahrenes Verhandlungsteam aus de Misturas Genfer Büro zu einem Treffen mit syrischen Oppositionellen gereist, die daraufhin ihre Teilnahme absagten. Wenig später nahm die New York Times das einjährige Amtsjubiläum de Misturas zum Anlass, ihn als politisches Leichtgewicht zu porträtieren. Zur Bekräftigung dieser These ließ man eine ungenannte libanesische Quelle zu Wort kommen, die zu berichten wusste, dass de Mistura während seiner Stationierung in Beirut hauptsächlich mit Sonnenbaden beschäftigt gewesen sei. Als er in Damaskus einen Empfang zum iranischen Revolutionsfeiertag besuchte, wurde ihm das als Nähe zu Assad und dessen iranischen Verbündeten ausgelegt. Derart vorverurteilt half ihm sein Hinweis, er müsse als Sondergesandter Veranstaltungen aller Parteien besuchen, auch nicht mehr.

Dabei hat de Mistura bereits seine eigenen Erfahrungen mit Baschar al-Assad gemacht: Nachdem er Monate auf die Vorbereitung eines Waffenstillstands in Aleppo verwendet hatte und diesen im Sicherheitsrat verkünden wollte, musste er feststellen, dass man ihn betrogen hatte: In seinen Auftritt platzte die Nachricht, dass Assads Truppen im Großraum Aleppo mit einer Offensive begonnen hatten. Trotz derartiger Rückschläge will sich Staffan de Mistura seinen Optimismus nicht nehmen lassen. So begann am 29. Januar 2016 eine neue Runde der Syrien-Verhandlungen unter seiner Leitung. Doch nach nur wenigen Tagen schien sich die Geschichte zu wiederholen: Mitten in den Gesprächen ließ Assad seine Truppen auf Aleppo vorrücken, so dass dem düpierten de Mistura nichts anderes übrig blieb, als die Verhandlungen zu vertagen. Sein schlichter Kommentar: „We still have work to do.“ Selbst in der Sprache der Diplomatie dürfte das eine gewaltige Untertreibung sein.

Der Beitrag erschien zuerst in WeltTrends 113 – Cyberwar – Wahn und Wirklichkeit.
Die Autorin Angela Unkrüer ist Redakteurin der Fachzeitschrift WeltTrends.

Bildnachweis
Bild 1: Karte Syrien. Urheber: The World Factbook 2016-17. Washington, DC: Central Intelligence Agency, 2016.
Bild 2: Bundesminister Sebastian Kurz trifft den Sondergesandten für Syrien Staffan De Mistura. New York. 24.09.2015. Foto: Dragan Tatic. Urheber: Österreichisches Außenministerium. Lizenz: Creative Commons Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0).
Bild 3: Staffan de Mistura (Sonderbeauftragter des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Afghanistan) im Gespräch mit Klaus Naumann (ehem. Generalinspekteur der Bundeswehr). Foto: Stephan Röhl. Urheber: Heinrich Böll Stiftung. Lizenz: Creative Commons Attribution-ShareAlike 2.0 Generic (CC BY-SA 2.0).